Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2026/08 85 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2026 bis 30.04.2026
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 11.03.2026
1. Antrag CDU: Beauftragung des Bürgermeisters zur Einholung eines
Grundsatzbeschlusses zum Haus II
2. Antrag CDU: Übersicht Fördermittelanträge
3. Festsetzung Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
des Bürgermeisters
4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
6. 1. Änderung zum Stellenplan 2026 der Stadt Eisenhüttenstadt
für den Bereich Brandschutz und Feuerwehr
7. Umgang mit dem Sondervermögen
8. Neubesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung
9. Neubesetzung im Ausschuss für Petitionen, Ordnung,
Recht und Sicherheit
10. Neubesetzung im Ausschuss für Kultur und Sport
11. Neubesetzung im Aufsichtrat der Stadtwirtschaft Eisenhüttenstadt GmbH
12. Neubesetzung in der Verbandsversammlung des TAZV Oderaue
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/07 66 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/06 156 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2026 bis 31.03.2026
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband
»Schlaubetal / Oderauen« - jährliche Grabenschau
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/05 240 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2026 bis 28.02.2026
2. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
»Erweiterung der Deponie Grube Präsident Westhalde der Deponie-
klassen DK I und DK II« im Landkreis Oder-Spree in der Stadt
Eisenhüttenstadt - II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 17.12.2025
1. Antrag SPD/FDP: Sportförderung Schwimmvereine
2. Richtlinie zur Förderung der vereinsorganisierten Sportarbeit
3. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung
4. Stellenplan 2026 - 2029 für den Bereich Brandschutz und Feuerwehr
5. Richtlinie und Konzept Bürgerbudget
6. Teilnahme am Bundesprogramm »Demokratie Leben« - Programm-
bereich »Partnerschaft für Demokratie«
7. Haushaltsplan 2026
8. Festsetzung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
der Ersten Beigeordneten
9. Grundsatzentscheidung der Stadtverordnetenversammlung
Eisenhüttenstadt über die Durchführung des Stadtfestes 2026
10. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Gültigkeit der
Wahl des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt vom 28.09.2025
(Hauptwahl) und 12.10.2025 (Stichwahl)
11. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner
12. Sitzungstermine 2026
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/04 109 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2026 bis 31.01.2026
2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
5. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
6. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
7. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/03 272 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
für das Haushaltsjahr 2026
2. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bürgerbudget
3. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
für das Kalenderjahr 2026
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/02 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung der Wahllleiterin vom 07.01.2026
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/01 64 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2025 bis 31.12.2025
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2025/36 2.3 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung
2. Richtlinie zur Förderung der vereinsorganisierten Sportarbeit - II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 14.10.2025
1. Standortkonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Eisenhüttenstadt
2. 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
3. 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
4. 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
5. 10. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
6. Abwägungsbeschlüsse zur Aufhebung des Vorhaben- und
Erschließungsplanes Nr. 19-5/95 ʺAm Stadthafen
Eisenhüttenstadt - 4. Bauabschnittʺ
7. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und
Erschließungsplanes Nr. 19-5/95 ʺAm Stadthafen
Eisenhüttenstadt - 4. Bauabschnittʺ
8. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
9. 1. Änderung zum Stellenplan 2025 der Stadt Eisenhüttenstadt
für den Bereich Brandschutz und Feuerwehr
10. Übertragung der Aufgaben der Festsetzung und Zahlung von
Beihilfen (Beihilfekasse) auf den Kommunalen Versorgungsverband
Brandenburg ab 01.01.2026
11. Prioritätenliste 2026 und Folgejahre
12. Einziehung der Verkehrsflächen Straße der Republik G 218 /
Abschnitt 55 13 Stellflächen Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2;
Flurstück 1938 teilweise
13. Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eisenhüttenstadt
14. Rücklagenbildung BgA Binnenhafen für 2024
15. Ausstattung des SVV-Saales mit Audio- und Videotechnik
in den Varianten 1 bis 3
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2025/35 79 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2025 bis 30.11.2025
2. Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 04. Dezember 2025
Sitzung des Wahlausschusses
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt