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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/04  254 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2022 bis 28.02.2022

        2. 8. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
        der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

      • Amtsblatt 2022/03  305 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          vom 15.12.2021:

          1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

          2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

          3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          5. Stadtfest 2022

          6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
          Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

          7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
          Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

          8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
          Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

          9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept

          10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
          TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge

          11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre

          12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
          »Fürstenberg« Eisenhüttenstadt

          13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
          vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
          hinter der alten Feuerwache

          14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung

          15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt

          17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention

          18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen

          19. Maßnahme 11 - Tourismus

          20. Maßnahme 12 - Museum

          21. Berufung eines Wahlleiters

          22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner

          23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
          und für den Hauptausschuss

        • Amtsblatt 2022/02  763 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
            der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

            2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
            des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

            3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
            Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
            Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

            4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
            für das Kalenderjahr 2022

          • Amtsblatt 2022/01  499 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
              Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
              des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
              Haushaltsjahr 2018

              4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
              Stadt Eisenhüttenstadt

            • Amtsblatt 2021/32  68 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021

              • Amtsblatt 2021/31  242 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
                  Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022

                  2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                  der Stadt Eisenhüttenstadt

                • Amtsblatt 2021/30  68 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021

                  • Amtsblatt 2021/29  909 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                      49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
                      G 416 / Abschnitt 50 teilweise

                      2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                      P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen

                    • Amtsblatt 2021/28  180 kB

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 22.09.2021:

                        1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
                        im Bereich der Grundschule Schönfließ

                        2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
                        Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

                        3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

                        4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                        F 056 / Abschnitte 10 und 30

                        5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
                        G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

                        6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                        Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

                        7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                        Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                        Windpark Diehlo

                        8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
                        Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
                        Windpark Diehlo

                        9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
                        Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                        10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                        Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                        11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                        Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
                        Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

                        12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner

                      • Amtsblatt 2021/27  219 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

                          2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                          Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

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