Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2022/14 192 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 29.06.2022:
1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf
2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt
3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)
Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
sowie den Bereich An der Holzwolle
TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE
4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße
5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt
7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt
8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
01. Januar 2022
9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/13 172 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/12 1.6 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
G 429 / Abschnitt 10 - III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz
2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
Eisenhüttenstadt/Neuzelle
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/11 67 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2022 bis 30.06.2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/10 280 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 28.04.2022:
1. Antrag CDU: Veränderung der Parksituation in Eisenhüttenstadt
2. Antrag CDU: Vorstellung Kleingartenkonzept nicht hinter
verschlossenen Türen - Forderung zur Bürgerbeteiligung
3. Antrag CDU: Verbesserung der personellen Situation im
Einwohnermeldewesen
4. Antrag CDU: Bahnhof und -umfeld
5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Transformationszentrum
Deutsche Einheit
6. Widmung der Straße Fährstraße G 408 / Abschnitt 001
Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstücke 675, 678, 669 und 671
7. Einziehung von Verkehrsflächen 49 Stellflächen straßenbegleitend
an der Straße Kastanienhof G 416 / Abschnitt 50 teilweise
Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 18, Flurstück 1181
8. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater
der Stadt Eisenhüttenstad
9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
10. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2022/09 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2022 bis 31.05.2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/08 189 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater und
die Freilichtbühne der Stadt Eisenhüttenstadt
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/07 1.8 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2022 bis 30.04.2022
2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Teilaufhebung
des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
3. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
für die Öffentlichkeit zur 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr.31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 13a Abs. 3 Nr. 2
Baugesetzbuch
4. Einziehungsverfügung 49 Stellflächen straßenbegleitend
G 416 / Abschnitt 050 teilweise
5. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fährstraße
G 408 / Abschnitt 001
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/06 64 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 23.02.2022:
1. Haushaltsplan 2022
2. Einzelhandelskonzept für die Stadt Eisenhüttenstadt 2021
3. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung
Nr. 248-2021 vom 15.12.2021
4. Wechsel in den Gremien
4.1.Umbesetzung in den Fachausschüssen
4.2.Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner
4.3.Neubenennung von Mitgliedern in den Aufsichtsräten
4.4.Neubenennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung
des TAZV Oderaue
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2022/05 200 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2022 bis 31.03.2022
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband
»Schlaubetal / Oderauen« - jährliche Grabenschau
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt