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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/24  213 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die
        Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

        2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
        für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

        3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
        des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
        (Gebührensatzung Nachtasyl)

        4. Entgeltordnung für die »kleine bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt


      • Amtsblatt 2022/23  62 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022


        • Amtsblatt 2022/22  1.2 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

            2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

            3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

            4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            vom 12.10.2022:

            1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

            2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
            im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

            3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
            Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

            5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
            der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

            6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
            Teilprogramm Rückbau

            7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

            8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
            Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

            9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
            Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«


          • Amtsblatt 2022/21  67 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022


            • Amtsblatt 2022/20  940 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
                der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
                1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
                Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


              • Amtsblatt 2022/19  83 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
                  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2019


                • Amtsblatt 2022/18  82 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
                    Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
                    gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                    2. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                    Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                    gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


                    3. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                    gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                    (Soldatengesetz)


                  • Amtsblatt 2022/17  294 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 24.08.2022

                      1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

                      2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
                      Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
                      Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                      2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
                      Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
                      Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
                      Streichwitz, Wellmitz

                      3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
                      zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
                      Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
                      der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal


                    • Amtsblatt 2022/16  468 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                        2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022


                      • Amtsblatt 2022/15  206 kB

                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                          Vermessungsamt Oder-Spree
                          Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)